Reflexionen aus Zeitz

Dr. Volkmar Kunze
Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Meißen
Oberbürgermeister der Stadt Zeitz

Ansprache zum 20. Weißenfelser Dreikönigtreffen
am 06. Januar 2010

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
sehr geehrter Herr Landrat Reiche, Herr Kollege Risch,
meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe liberale Familie!


auch ich begrüße Sie ganz herzlich und wünsche Ihnen allen Gesundheit, Kraft und Erfolg im Jahr 2010.

Unter den vielen guten Wünschen zum Fest und zum Jahreswechsel fand ich in sehr netten Zeilen auch verschiedene Zitate, so zum Beispiel von:

Ovid: „Nichts Schnelleres gibt es als die Jahre“
oder:
Lessing: „Ohne Taten gibt es keine Geschichte“

oder auch ein kleines Gedicht von:
Johann Scheffler (1624 – 1677):

Das Licht der Herrlichkeit
scheint mitten in der Nacht.
Wer kann es sehen?
Ein Herz, das Augen hat und wacht.

Aussagen aus unterschiedlichen Zeitaltern, die jede für sich eine eigene Sprache sprechen und zum Nachdenken anregen. Während Ovid die Schnelllebigkeit des Zeitenlaufs beschreibt und uns auffordert, in unseren Taten keine Zeit zu versäumen, beschreibt Lessing, dass es gerade dieser Taten bedarf, um die Entwicklung, die dann zur Geschichte wird, zu ermöglichen. Johann Scheffler betont aber, dass unsere Ergebnisse mit Herz und Verstand empfunden und zu neuen Taten geführt werden sollen.

John F. Kennedy sagte: „Es kommt nicht darauf an, woher der Wind weht, sondern darauf, wie man die Segel setzt.“
Gerade dieses Zitat passt in die politischen Entscheidungen dieser Tage, sowohl in der großen Politik wie auch in der Kommune. Aber nur wenn der Wind richtig in die Segel pfeift, können wir mit unseren Taten auch die möglichen Ziele erreichen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich grüße Sie nicht nur als Oberbürgermeister der Stadt Zeitz, sondern auch als langjähriger Vorsitzender eines sächsischen FDP-Kreisverbandes.

Das Jahr 2009 war für die liberale Familie ein erfolgreiches Jahr. In mehreren Bundesländern konnte die FDP nicht nur wieder in die Landtage einziehen, sondern übernahm beispielsweise im Nachbarland Sachsen erstmals Regierungsverantwortung. Sowohl bei den Landtagswahlen als auch zur Bundestagswahl erreichte mein KV Meißen herausgehobene Ergebnisse. Der Bundestagswahlkreis 156 erzielte mit 14,5% das zweithöchste prozentuale Ergebnis für die FDP aller deutscher Bundestagswahlkreise.

Im FDP-Kreisverband des Burgenlandkreises marschieren wir mit großen Schritten auf die Landtagswahlen Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2011 zu. Was wir nicht 2010 in unserem Kreisverband, ich sage bewusst „unserem Kreisverband“, denn ich werde meine Parteiaktivitäten in den BLK verlagern, pflanzen, können wir zur Landtagswahl nicht ernten.

Sicherlich, jede Wahl hat seine Besonderheiten. Als ich am 16. Januar 2009 dem Ortsverband Zeitz meine Zusage gab, mich darum zu bemühen, das Amt des Oberbürgermeisters in Zeitz zu erkämpfen, und wenn ich es geschafft habe, dann auch verantwortungsbewusst auszuüben, da glaubte lange nicht die Mehrheit der Mitglieder daran, dass dies gelingen könnte. So war es am Anfang wirklich nur eine Handvoll aktiver Mitstreiter, von vielen anderen wurden wir belächelt: Wie soll es gelingen? Nicht von hier, gänzlich unbekannt, und nur zwei Monate bis zur Wahl! In der Endphase waren es mehr als 50 Personen, die wirklich kämpften, darunter viele Nichtparteifreunde! bei der Kommunalwahl im Juni wurden wir noch einmal belohnt, denn die FDP konnte ihre Mandate im Stadtrat vervierfachen. Das diese Wahlen anders waren, zeigen die Ergebnisse zur Bundestagswahl.Obwohl die Kreis-FDP sehr aktiv kämpfte und Henry Dreblow vielerorts präsent war, enttäuschte das rote Ergebnis in Zeitz doch.

Die Kommunalwahlergebnisse in Zeitz stellten und stellen uns vor neue Herausforderungen und vor allem in Verantwortung:
"Das Leben kann nur in der Schau nach rückwärts verstanden, aber nur in der Schau nach vorwärts gelebt werden."
Die neue FDP-Fraktion im Stadtrat von Zeitz besteht jetzt aus zehn Mitgliedern. Es gibt viele Elemente der Kommunalpolitik die uns besonders mit den erstarkten Freien Wählern, mit sieben Fraktionsmitgliedern, und auch mit Mitgliedern der sieben Köpfe großen CDU-Fraktion verbinden. Dabei muss sich jede Fraktion erst einmal selbst finden und einheitlich auftreten, ehe sie befähigt ist, Koalitionen einzugehen. Im Kreistag Meißen hat die FDP mit der CDU einen offiziellen und handhabbaren Koalitionsvertrag.

Koalitionen sind bei dem Stau an Aufgaben, die ich vorfand, unablässlich, vielleicht nicht immer politisch, aber in der Sache und da müssen wir allerorts über unseren Gartenzaun der Parteigrenzen hinübersehen, was uns mit anderen verbindet.

Ich wurde gebeten, einige Entwicklungen, Tendenzen und Chancen in der Stadt Zeitz und der Stadt Zeitz im BLK aufzuzeigen.

Die Stadt Zeitz ist keine Insel in unserem recht groß geratenen Landkreis. Wir können uns nur in der Gemeinschaft der Städte und Gemeinden des BLK verstehen. Nur gemeinsam können wir unsere Region nach vorn bringen. Da müssen natürlich die Zentren unseres Landkreises zusammenstehen. Am kommenden Samstag werden wir in einem sportlichen Wettkampf den ersten Beweis dafür erbringen. Das 1. Zeitzer Stockschießen mit Unterstützung der Mitteldeutschen Zeitung wird zwischen Mannschaften der Städte Naumburg, Weißenfels und Zeitz sowie einer Mannschaft des Landkreises ausgetragen. Ob nun als „First-Player“, Trainer oder Manager wollen Landrat Reiche, Oberbürgermeister Küper, Oberbürgermeister Risch und ich um den Sieg ringen. Das jeweils eingelegte Startgeld kommt über den Sieger einem gemeinnützigen Zweck zugute. Das ist die Hauptregel, die auch zum Ausdruck bringen soll, dass wir vereint als Städte im Landkreis für das Wohl unserer Menschen eintreten.

Wir können die Augen nicht davor verschließen, dass uns die demografische Entwicklung vor neue Planungsanforderungen stellt.

„Alles bleibt anders!“

darauf müssen wir uns im neuen Jahrzehnt einstellen. Auch weiterhin wird die Wirtschaftskraft in Deutschland, wie auch im Landkreis ungleich verteilt sein. Der Untergang des Hydrierwerkes in Tröglitz 1991 bot zugleich Chancen für eine neue Entwicklung im „Industriepark Zeitz“. Heute sind dort zahlreiche Firmen neu etabliert. Deren zukünftige Ertragssteuer fließt zu einem nicht unwesentlichen Anteil über die Steuerkraftmesszahl der Gemeinde sowohl an die Kreisumlage, wie auch als Gewerbesteuerumlage ab, was wiederum wichtige Finanzierungsmittel auch für den Landkreis schafft. Mit deutlich mehr als 6 Mio. € Gewerbesteuer im Jahr 2009 erreicht die Stadt Zeitz einen noch nie dagewesenen Höchststand – und wir hoffen, dass dieses Geld uns auch in der Zukunft bleibt. Dieser Gewerbesteuerertrag belegt die wirtschaftliche Stärke der Stadt Zeitz nach außen. Südzucker, Bioethanol, Zetti, und Mibrag sind Leuchttürme, unabhängig ihrer „finanziellen Ablieferungen“. Sie bringen die Botschaft „Zeitz ist ein attraktiver Industriestandort“ in den gesamten deutschen Wirtschaftsraum und machen den Namen unserer Stadt bekannt und bedeuten Arbeitsplätze für die Region. Das kann keine Stadt, dass kann nur die Wirtschaft, am besten der produzierende Bereich, der am ehesten für neue Wertschöpfung sorgt und Geld in die Zirkulation einspeist, leisten.

Zeitz ist als Industriestandort bekannt und lohnenswert. Parteifreund Dr. Maruschky aus Eisenberg wurde nicht nur 2008 Unternehmer des Freistaates Thüringen, er hat mit „Zeitz-Guss“ am Standort der früheren ZEMAG neue Arbeitsplätze geschaffen, die wir in der Region dringend benötigen.
Im Jahre 2009 konnte mit der Ansiedlung der Stärkefabrik im Industriepark Zeitz ein wichtiges Referenzobjekt bei uns im Kreis etabliert werden. Ich hoffe, dass diese Ansiedlungen so weiter gehen und der gesamte Kreis dadurch attraktiver wird. Im neuen Jahr entsteht in Zeitz auf dem Gelände der Bioethanol eine CO2 Produktionsanlage für den Lebensmittelmarkt. Aufgrund des CO2 Marktes in Deutschland ist dies eine wegweisende Entwicklung und erweitert das Geschäftsfeld der Südzucker beziehungsweise Bioethanol Produktion sinnvoll, als Anreihung an die Kette. Die Arbeitsplätze in Weißenfels und in Zeitz versorgen die gesamte Region mit Arbeit. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass die Zahl derer, die als Stadtbewohner neue Aufgaben und Lebensinhalte suchen, in der Regel größer ist, als die Zahl der Arbeitsuchenden in den angrenzenden eher ländlichen Regionen.

Aber die gibt es ja schon fast nicht mehr. Mit der zweiten Stufe der Gemeindegebietsreform sind die „Kleinen“ erst einmal abgeschafft, wohl bis eine Landesregierung wieder zu der Auffassung gelangen könnte, dass die Kleinen wiederum zu klein sind. Wir wollen nicht hoffen, dass eines Tages der Landtag zugleich der Gemeinderat einer einheitlichen Kommune werden soll, einigen Landespolitikern wäre es schon recht, die widerspänstigen „kleinen Dinger“ loszuwerden, die immer nur Wünsche haben.

Aber da sind wir wieder einmal beim Hauptthema gelandet, den Kommunalfinanzen. Herr Landrat, Sie werden verzeihen, aber mein Mitleid mit dem Kreishaushalt und dem Mittelbedarf Ihrer Verwaltung hält sich solange in Grenzen, wie Sie hinsichtlich der Einnahmen auf unsere Ersparnisse und Konsolidierungsanstrengungen zurückgreifen wollen. Natürlich weiß ich, dass Sie neben den Schlüsselzuweisungen des Landes keine anderen Beschaffungsmöglichkeiten haben, als den Städten und Gemeinden immer tiefer in die Tasche zu greifen. Das verlangt ja Ihre Kommunalaufsicht von Ihnen. Da aber der Landkreis nur recht wenige kommunale Gemeinschaftsaufgaben erfüllt – und nur dafür dient die Kreisumlage – müssen wir gemeinsam noch stärker unsere Stimme erheben, dass das Land für die Aufgaben in den Landkreisen, Städten und Gemeinden – und zwar vollständig – aufkommen muss, die als hoheitliche, also als Staatsaufgaben erfüllt werden. Dann werden unser aller Konsolidierungsbemühungen erfolgreich sein und wir können mit der Finanzierung der sogenannten freiwilligen Aufgaben, die Infrastruktur ausbauen und das Leben im Landkreis und in seinen Städten und Gemeinden angenehmer gestalten. Nur das ist auch der Weg, die Teufelsspirale zumindest der Abwanderungen unserer Menschen zu stoppen. Ich danke Ihnen, Herr Landrat, Ihrer Verwaltung und dem Kreistag, dass Sie für 2010 diese Spiralbewegung nicht beschleunigt haben.

Wenngleich Zeitz trotzdem eine höhere Realabgabe leisten muss, so macht es mich stolz, weil das an der gewachsenen Wirtschaftskraft von Zeitz liegt.

Wir Zeitzer verstehen uns als regionaler Dienstleister und als Mittelzentrum mindestens für den früheren Landkreis Zeitz. Deshalb sind wir in Gesprächen mit der Gemeinde Elsteraue und der Verbandsgemeinde Droyßiger- / Zeitzer Forst, um den bisherigen Planungsverband „Zeitz und Umgebung“ auf dieses Gesamtgebiet auszudehnen und eine gemeinsame Flächennutzungsplanung zu entwickeln. Dabei wird es keine Dominanz, sondern nur gleichberechtigte Partner einer einheitlichen kommunalen Familie geben. Nur aus einer solchen Regionalplanung können sich künftige Baugebietsentwicklungen sinnvoll ableiten lassen.

Zur Regionalplanung gehört auch die Verkehrsentwicklungsplanung. Hier sind alle drei Mittelzentren mit ihrer Nähe zu BAB recht gut aufgestellt, aber worunter vor allem Weißenfels und Zeitz leiden müssen, sind die überregionalen Transportverkehre auf der Straße. Es mag zwar wenig klingen, wenn in der Bundestagsdrucksache 16/13739 vom 29.06.2009 die Zahl der Mautflüchter auf der B 91 zwischen Weißenfels und Zeitz als Zunahme „nur“ 50 – 100 LKW täglich ausweist und für die B 180 in Zeitz keine Angabe enthalten ist, die Streckenabschnitte der B 91 aus Norden auf der Umfahrung Weißenfels weisen noch höhere Werte aus. Für eine Innenstadtstrecke, wie der B 180 durch die Zeitzer Innenstadt ist jeder überörtliche Verkehr, zumindest aber jede Verkehrszunahme tödlich.
Während wir in Zeitz bis April einen neuen Verkehrsentwicklungsplan erstellen werden, der in dieser kurzen Zeit allerdings nicht auf alle Facetten Rücksicht nehmen kann, sehe ich schon gute Gründe dafür, ein auf das Kreisgebiet ausgedehntes Verkehrsentwicklungskonzept anzufassen, in dem auch die Mittelzentren und Wirtschaftsräume enger vernetzt bzw. verkehrlich verbunden werden. Zu den Wirtschaftsräumen gehört auch der zielorientierte Tourismus, der die Lutherstadt Zeitz mit der Arche Nebra besser verbindet. Es ist allerdings auch weltfremd, wenn während der Kampagne von Südzucker durchgängig Rüben aus 100 km Entfernung angeliefert werden dürfen und kein Sonntagsfahrverbot gilt, die Kohle, die aber für die Produktion unabdingbar ist und deren Transportweg nur 10 km beträgt, gehört nicht zu den Lebensmitteln und darf deshalb nicht mehr über die Straße kommen.

Für unsere Verkehrswege benötigen wir intelligente Lösungen, die die Menschen in unseren Städten entlasten, zugleich aber auch der Konjunktur die nötigen Räume bieten.

So benötigen wir auch aktualisierte Stadtentwicklungskonzepte, die der demografischen Entwicklung entsprechen. Bevölkerungsrückgang bedeutet auch mehr Wohnungsleerstand. Dabei ist die Abwanderung aus städtischen Konzentrationsgebieten stets größer, als aus ländlich bodenständischen Siedlungsgebieten. Dabei wird die Herausforderung immer größer, die Innenstädte nicht veröden zu lassen, d.h. Stadtumbau mit Rückbau und Aufwertung für neue Siedlungsstrukturen zu verbinden und jene Aktivitäten unserer Wohnungsgesellschaften, Wohnungsgenossen-schaften und privater Vermieter zu fördern, die die historischen Innenstädte mit den ausgewiesenen Sanierungsgebieten vorrangig entwickeln.

Und wir müssen uns stärker auf unsere Geschichte besinnen, um Identifikationen zu schaffen, Gründe dafür: „da zu bleiben“!
Fragen wir uns: „Was wissen wir und was wissen Andere über unsere Geschichte?“ Wenn wir sie nicht weitergeben, sterben Traditionen und Informationen. Ein wichtiges und an dieser Stelle neues Thema, welches ich heute nicht aufmachen will, was wir aber bei anderen Gelegenheiten unbedingt vertiefen sollten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

sicherlich ließen sich sehr viele weitere Themen ansprechen, die für die Entwicklung der Stadt Zeitz, der Städte und Gemeinden des Burgenlandkreises und den Burgenlandkreis selbst sehr wichtig sind. Das kann nicht das Anliegen einer Ansprache zum Dreikönigstreffen der Weißenfelser FDP sein. Ich hoffe allerdings, genügend Anregungen zur Diskussion über unsere gemeinsame Zukunft gegeben zu haben.

Lassen Sie uns gemeinsam in das neue Jahr eintreten, gesund und munter, mit Zukunftsvisionen. Lassen Sie uns mit Albert Schweitzers Worten: „Mögen wir das schlichte Menschentum, des ‘Edel sei der Mensch- hilfreich und gut! - auch zur Tat werden lassen, dass es nicht nur als Gedanke, sondern auch als Kraft unter uns sei!“ in dieses neue Jahr starten.

Lassen Sie uns neue – „liberale“ – Ideen entwickeln, wie wir noch mehr Liberalismus in unsere Städte und Gemeinden und mehr Liberalismus in unser Land bringen können, mit der freiheitlichen, am Mitmenschen orientierten Auffassung der FDP wollen und müssen wir noch mehr in die Breite – in unser Land – kommen, wenn wir die Zukunft gestalten und mitbestimmen wollen.

Ihnen liebe Gäste wünsche ich für das Jahr 2010 Gesundheit, Glück und Zufriedenheit in der Familie und im persönlichen, beruflichen und politischen Leben.

Ich danke Ihnen für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit!  

• Ansprache zum Dreikönigstreffen des FDP Ortsverbandes Weißenfels-Hohenmölsen
  am 06. Januar 2010 (als pdf)

• Zeit verging für das Zeitzer Stadtoberhaupt wie im Fluge – Mitteldeutsche Zeitung vom 06.01.2010 (pdf)
• Einfach 'ne schöne Sache, 100 Tage im Amt – Mitteldeutsche Zeitung vom 19.08.2009 (pdf)
• Zeitz braucht mehr Tempo, 100 Tage im Amt – Mitteldeutsche Zeitung vom 10.08.2009 (pdf)
• Erfolg spornt für nächstes Jahr an, Stadtfest-Fazit – Mitteldeutsche Zeitung vom 07.07.2009 (pdf)
• Die Zeitzer Variante: Yes we can … – Mitteldeutsche Zeitung vom 02.07.2009 (pdf)

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